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SteuerTipp der Woche - Krudewig Steuermedien

Poststreik: Wie sich Verzögerungen auf Ihre Fristen gegenüber dem Finanzamt auswirken

18.06.2015 - Nr. 24/15

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üblicherweise erhalten Sie Ihren Steuerbescheid vom Finanzamt mit einem normalen Brief. Bei der Versendung mit normalem Brief, gelten Steuerbescheide des Finanzamts 3 Tage nach ihrer Aufgabe zur Post als zugestellt. Der aktuelle Poststreik kann allerdings dazu führen, dass Sie Ihren Steuerbescheid später erhalten. Wenn Sie in dieser Situation bestreiten, dass Ihnen der Steuerbescheid innerhalb dieser 3-Tages-Frist zugestellt worden ist, ist die verspätete Zustellung glaubhaft (Verfügung des Landesamts für Steuern Rheinland-Pfalz vom 10.06.2015). Konsequenz ist, dass die Einspruchsfrist erst zu dem Zeitpunkt beginnt, zu dem Sie den Steuerbescheid tatsächlich erhalten haben.

Wenn Sie selbst einen Brief an das Finanzamt übersenden, z. B. ein Einspruchsschreiben, müssen Sie dafür Sorge tragen, dass der Brief fristgerecht beim Finanzamt ankommt. Weil in den Medien über den Poststreik berichtet wurde, können Sie sich nicht darauf berufen, dass sich die Postzustellung wegen des Streiks verzögert hat. Es ist Ihnen zuzumuten, auf andere, sicherere Übermittlungswege zurückzugreifen. Sie können Ihr Einspruchsschreiben persönlich in den Briefkasten des Finanzamts einwerfen, ihr Einspruchsschreiben per Fax oder per E-Mail ans Finanzamt übersenden. Bei einer Übermittlung per Fax sollten Sie das Faxprotokoll aufbewahren. Bei einer Übermittlung per E-Mail sollten Sie sich den Empfang bestätigen lassen, indem Sie bei der Übersendung das Feld „Übermittlungsbestätigung anfordern“ anklicken.

Praxis-Tipp
Erhalten Sie während des Poststreiks einen Steuerbescheid, dann kontrollieren Sie das Versanddatum und notieren sich (auf dem Steuerbescheid) das Datum, an dem Sie den Steuerbeschied erhalten haben. Wenn Sie befürchten, dass der Steuerbescheid Fehler enthält, dann legen Sie vorsorglich sofort Einspruch ein, um die Frist zu wahren. Sie können Ihren Einspruch später begründen oder zurücknehmen, ohne dass Ihnen durch die Rücknahme zusätzliche Kosten entstehen.

Mit freundlichen Grüßen

Dipl.-Finanzwirt Wilhelm Krudewig, Steuerberater

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