Umsatzsteuer / Vorsteuerabzug

21.06.2012

Umsatzsteuerfreie Heilbehandlung durch Ärzte und andere Gesundheitsfachberufe


Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sind gemäß § 4 Abs. 14 UStG umsatzsteuerfrei, wenn sie von Ärzten, Zahnärzten, Heilpraktikern, Physiotherapeuten, Hebammen oder anderen heilberuflich tätigen Personen ausgeführt werden. Es handelt sich nur dann um Heilbehandlungen, wenn diese der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und (soweit möglich) der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen bei Menschen dienen. Das therapeutische Ziel muss im Vordergrund stehen (BMF-Schreiben vom 19.6.2012, IV D 3 - S 7170/10/10012; 2012/0542896). Bloße Maßnahmen zur Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens bzw. ein Wellnessprogramm sind keine Heilbehandlung.

Das BMF ergänzt und präzisiert Abschnitt 4.14 des Umsatzsteuer- Anwendungserlasses wie folgt:

  • Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin durch (Zahn-) Ärzte und Heilpraktiker sind immer umsatzsteuerfrei (§ 4 Nr. 14 UStG). Ärzte und Heilpraktiker müssen ihre Diagnose und die Indikation der Behandlung dokumentieren. Daraus ist dann erkennbar, ob es sich um eine begünstigte Heilbehandlung handelt. Das gilt auch für Heilpraktiker, die nur eine beschränkte (sektorale) Zulassung besitzen.
  • Die übrigen Gesundheitsfachberufe führen nur dann umsatzsteuerfreie Heilbehandlung aus, wenn eine ärztliche Verordnung bzw. Verordnung eines Heilpraktikers vorliegt (Kassenrezept oder Privatrezept).
  • Bei einer Behandlungsempfehlung durch einen Arzt oder Heilpraktiker (ohne Rezept) handelt es sich nicht um eine ärztliche Verordnung.
  • Hebammen und Geburtshelfer führen auch ohne ärztliche Verordnung steuerfreie Umsätze gemäß § 4 Nr. 14 UStG aus.

Praxis-Tipp
Die Umsätze von Gesundheitsfachberufen, die keine Ärzte oder Heilpraktiker sind, sind nur mit einer ärztlichen Verordnung steuerfrei. Wenn Sie z. B. als Krankengymnast mehr Behandlungen ausführen als ärztlich verordnet wurden, handelt es sich insoweit nicht um steuerfreie Heilbehandlungen.
Aber! Überschreiten Sie mit diesen Umsätzen nicht den Grenzwert von 17.500 €, können Sie die Steuerfreiheit als Kleinunternehmer in Anspruch nehmen.


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