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SteuerTipp der Woche - Krudewig Steuermedien

Außergewöhnliche Belastungen: Abzug bei wissenschaftlich nicht anerkannten Behandlungsmethoden

27.08.2015 - Nr. 34/15

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Sie können Aufwendungen nach § 33 EStG als außergewöhnliche Belastungen abziehen, wenn Ihnen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerbürger entstehen. Aufwendungen entstehen zwangsläufig, wenn

  • Sie sich ihnen aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen können und
  • soweit die Aufwendungen notwendig sind und
  • einen angemessenen Betrag nicht übersteigen.

Der BFH geht grundsätzlich davon aus, dass Krankheitskosten aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig entstehen (BFH-Urteil vom 18.6.2015, VI R 68/14). Sie können Ihre Aufwendungen allerdings nur dann als Krankheitskosten berücksichtigen, wenn diese zur Heilung einer Krankheit (z. B. Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen (z. B. durch die Anschaffung eines Rollstuhls).

Um ein unzumutbares Eindringen in die Privatsphäre zu vermeiden, sind Krankheitskosten typischerweise als außergewöhnliche Belastung abziehbar. Das gilt aber nur dann, wenn die Aufwendungen nach den Erkenntnissen und Erfahrungen der Heilkunde und nach den Grundsätzen eines gewissenhaften Arztes zur Heilung oder Linderung der Krankheit vertretbar sind, also medizinisch indiziert sind.

Sie müssen die Zwangsläufigkeit krankheitsbedingter Aufwendungen für Arznei-, Heil- und Hilfsmittel durch die Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers nachweisen. Bei ungewöhnlichen Behandlungen (§ 64 Abs. 1 EStDV) ist der Nachweis der Zwangsläufigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten oder eine ärztliche Bescheinigung eines medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zu führen. Diese Gutachten bzw. Bescheinigungen müssen vor Beginn der Heilmaßnahme oder dem Erwerb des medizinischen Hilfsmittels ausgestellt werden.

Ein derartiger qualifizierter Nachweis ist bei krankheitsbedingten Aufwendungen für wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethoden, wie z. B. Frisch- und Trockenzellenbehandlungen, Sauerstoff- und Eigenbluttherapie), immer erforderlich. Ob eine Behandlungsmethode im Zeitpunkt der Behandlung medizinisch indiziert und die angefallenen Aufwendungen daher zwangsläufig zum Zweck der Heilung oder Linderung einer Krankheit entstanden sind, hängt also von der wissenschaftlichen Anerkennung ab. Bei der Beurteilung kommt es auf den Behandlungszeitpunkt an.

Praxis-Tipp:
Um zu beurteilen, ob eine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode vorliegt, können Sie und die Finanzverwaltung sich auf allgemein zugängliche Fachgutachten oder solche Gutachten stützen, die in Verfahren vor anderen Gerichten zur Beurteilung dieser Frage herangezogen wurden. Gegen Gutachten, die das Finanzamt bzw. Finanzgericht heranzieht, können Sie sich mit substantiierten Einwendungen wehren, indem Sie darlegen, dass in Ihrem Fall aus medizinischer Sicht etwas anderes gilt.
Sie können selbst ein neues Sachverständigengutachten erstellen lassen. Sie haben auch die Möglichkeit zu beantragen, dass ein neues Sachverständigengutachten eingeholt wird. Dem wird sich das Finanzgericht in der Regel nicht entziehen können.

Mit freundlichen Grüßen

Dipl.-Finanzwirt Wilhelm Krudewig, Steuerberater

 


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