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SteuerTipp der Woche - Krudewig Steuermedien

Außergewöhnliche Belastung: Aufwendungen für Arzneimittel oder nicht abziehbare Diätverpflegung?

30.07.2015 - Nr. 30/15

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mit seinem Urteil vom 14.04.2015 (VI R 89/13) hat der BFH entschieden, dass Aufwendungen für ärztlich verordnete Arzneimittel im Sinne von § 2 des Arzneimittelgesetzes nicht unter das Abzugsverbot für Diätverpflegung fallen.

Praxis-Beispiel:
Die Klägerin leidet an einer chronischen Stoffwechselstörung. Sie nimmt aus diesem Grund (ärztlich verordnet) Vitamine und andere Mikronährstoffe ein. Die hierfür entstandenen Aufwendungen machte sie in ihrer Einkommensteuererklärung als Krankheitskosten (= außergewöhnliche Belastung gemäß § 33 EStG) geltend. Das Finanzamt und auch das Finanzgericht ließen den Abzug nicht zu, weil Diätverpflegung ausdrücklich vom Abzug ausgeschlossen ist. Aufwendungen für Vitamine und andere Mikronährstoffe seien als Diätverpflegung anzusehen und könnten deshalb nach § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.

Das Abzugsverbot nach § 33 Abs. 2 Satz 3 EStG gilt nach Auffassung des BFH nur für Diätlebensmittel, nicht aber für Arzneimittel im Sinne des § 2 Arzneimittelgesetz. Dies gilt auch dann, wenn die Arzneimittel im Rahmen einer Diät eingenommen werden. Aufwendungen hierfür sind als Krankheitskosten nach § 33 Abs. 1 EStG zu berücksichtigen, wenn die Einnahme der Medikamente durch eine Krankheit verursacht ist und die Medikation durch ärztliche Verordnung nachgewiesen wird.

Aus diesem Grund hat der BFH die Entscheidung des Finanzgerichts aufgehoben und das Finanzgericht zurückverwiesen. Das Finanzgericht habe nicht festgestellt, ob es sich bei den Präparaten um Nahrungsergänzungsmittel im Sinne des § 1 der Nahrungsergänzungsmittelverordnung handelt und damit um Lebensmittel oder, ob es sich um Arzneimittel im Sinne des § 2 Arzneimittelgesetz handelt. Die erforderlichen Feststellungen muss das Finanzgericht nunmehr nachholen.

Praxis-Tipp
Hat Ihnen Ihr Arzt aufgrund einer Erkrankung Arzneimittel im Rahmen einer Diät verschrieben, können Sie Ihre Aufwendungen dafür als außergewöhnliche Belastung abziehen. Wesentlich ist die Verschreibung durch einen Arzt. Des Weiteren sollten Sie sich von Ihrem Arzt bescheinigen lassen, dass es sich um Arzneimittel im Sinne des § 2 des Arzneimittelgesetzes handelt. Das Finanzamt muss dann Ihre Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung anerkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Dipl.-Finanzwirt Wilhelm Krudewig, Steuerberater


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